Kostenlose Produkte:
Angebote die auf der Webseite als „kostenlos“ gekennzeichnet sind, sind unverbindlich und verpflichtet Sie nicht zum Kauf anderer Produkte. Wir weisen darauf hin, dass für Downloads auf Mobiltelefone Netzbetreiber übliche GPRS- Kosten entstehen.

1. Allgemeine Bedingungen:
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Internetdienst sms-bundesliga.de (im folgenden sms-bundesliga.de genannt) und dessen Kunden. Sie gelten für die vom sms-bundesliga.de erbrachten Leistungen und sollen dazu dienen, den Geschäftsablauf reibungsfrei und zur beiderseitigen Zufriedenheit durchzuführen. Das zur Verfügung stellen der Dienstleistungen erfolgt ausschließlich zu diesen Bedingungen. Anderslautende Bedingungen der Kunden bedürfen des schriftlichen Einverständnisses von sms-bundesliga.de. Die Inanspruchnahme der sms-bundesliga.de-Leistungen stellt gleichzeitig die Annahme der sms-bundesliga.de-Geschäftsbedingungen dar.

2. Umfang und Leistung:
Die von sms-bundesliga.de erbrachten Dienstleistungen beinhalten die Lieferung von Kurzmitteilungen (SMS) unter Verwendung von Telekommunikationsdiensten wie z.B. Kurzmitteilungsdienste in den (Mobilfunk-) Telekommunikationsnetzen. Die Kurzmitteilungen werden ab dem Zeitpunkt des Eingangs der Auftragserteilung bei sms-bundesliga.de geliefert.

3. Vertragsgegenstand:
sms-bundesliga.de erbringt ausschließlich die Leistungen, welche im Auftrag aufgelistet sind. Erweiterungen des Leistungsumfanges müssen von sms-bundesliga.de bestätigt werden.

4. Vertragsannahme durch sms-bundesliga.de, Dauer des Vertrages, Kündigung:
sms-bundesliga.de kann ohne Angabe von Gründen ablehnen, mit einem Kunden ein Vertragsverhältnis einzugehen. Der Vertrag tritt mit der Auftragserteilung des Kunden (Bestellung von Spieltagen) in Kraft. sms-bundesliga.de behält sich das Recht vor, ohne Einhaltung einer Frist den Vertrag zu kündigen, falls sich der Kunde vertragswidrig verhält. Im Falle der berechtigten fristlosen Kündigung ist sms-bundesliga.de berechtigt, die Gebühren für die im Auftrag erteilte Dienstleistung in Rechnung zu stellen. Eine Erstattung findet nicht statt.

5. Preise:
Es gelten die auf den Webseiten ausgewiesenen Preise. In diesen Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% enthalten.
Wir behalten uns vor auf grund von Preisänderungen für die Versandkostern der SMS auf seiten der Netzbetreiber eine Preisanpassung für unseren Dienst vorzunehmen.

6. Zahlungsbedingungen:
Folgende Zahlungsmöglichkeiten stehen zur verfügung:
1. Zahlung per Überweisung

7. Zahlungsverzug:
Bei Zahlungsverzug bzw. mangelnder Deckung des zu belastenden Kontos ist sms-bundesliga.de berechtigt, alle Leistungen bis zur Bezahlung des ausstehenden Betrages ohne besondere Verständigung des Kunden einzustellen, d.h. keine weitere Dienstleistung mehr zu erbringen. Wird eine Lastschrift von dem bezogenen Institut nicht eingelöst, werden die sms-bundesliga.de von der Bank darauf entstehenden Fremdkosten dem Kunden in Rechnung gestellt.

8. Reklamationen und Beanstandungen:
Reklamationen und Beanstandungen aus dem Vertragsverhältnis sind unmittelbar und schriftlich (per Brief oder Fax) durchzuführen. Sie berühren nicht die Zahlungsverpflichtung des Kunden gemäß Nr. 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

9. Haftung:
Alle sms-bundesliga.de-Leistungen werden mit Sorgfalt und gebotener Schnelligkeit erbracht. Für Schäden auf Grund von Störungen, Irrtümern, falsch übermittelten Daten, Verzögerungen, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb von sms-bundesliga.de oder bei den sms-bundesliga.de Zulieferern auftreten können, insbesondere auch auf Grund von Fehlern oder Störungen in der elektronischen Datenübertragung sowie bei Benutzung, Verwendung, Betrieb oder Reparatur von Geräten, haftet sms-bundesliga.de nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung resultiert insbesondere aus der gebotenen Schnelligkeit und der dadurch bedingten Fehlermöglichkeit. sms-bundesliga.de haftet ebenfalls nicht bei Nichtverfügbarkeit von Telekommunikationsnetzen, die für die Übertragung der Informationen vorgesehen sind, sowie bei Fehlbedienungen der Telekommunikations-Endgeräte durch den Kunden. sms-bundesliga.de liefert in erster Linie Dienstleistungen für den Privat-Kunden. Eine Haftung von sms-bundesliga.de für Schäden oder Nachteile, die sich aus der geplanten Anwendung der Dienstleistungen ergeben, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Höhe von Regressansprüchen - gleich welcher Art - ist auf die Höhe der bis zum Eintritt des Schadensereignisses erhaltenen Vergütung für sms-bundesliga.de begrenzt. Mangelfolgeschäden sind generell ausgeschlossen.

10. Verwendung beim Kunden:
Sämtliche Lieferungen und Leistungen von sms-bundesliga.de sind nur für den im Vertrag genannten Zweck bestimmt. Der Kunde ist nicht berechtigt, sms-bundesliga.de-Leistungen entgeldlich oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben. Eine gewerbliche Nutzung bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Unberechtigte Inanspruchnahme von sms-bundesliga.de-Leistungen, gleich welcher Art, berechtigen sms-bundesliga.de zur Geltendmachung von Schadensersatz.

11. Datenverarbeitung:
Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Kundendaten sowie deren Verarbeitung sind die Telekommunikationsdienstunternehmen-Datenschutzverordnung (TDSV) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Der Kunde willigt ein, dass personenbezogene Kundendaten (Bestandsdaten gemäß § 4 Abs. 1 TDSV), zur abwicklungstechnischen Verarbeitung verwendet und elektronisch gespeichert werden.

12. Haftung des Kunden:
Der Kunde haftet für die unberechtigte Weitergabe von sms-bundesliga.de-Daten an Dritte, sowie für die missbräuchliche Nutzung der übermittelten Daten.

13. Gerichtsstand:
Für den Fall, dass der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt als Gerichtsstand ausdrücklich für beide Teile der Sitz von sms-bundesliga.de vereinbart. Insoweit gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

14. Erfüllungsort:
Erfüllungsort für die gesamte Geschäftsverbindung ist der Sitz von sms-bundesliga.de.

15. Salvatorische Klausel:
Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nichtig, so bleibt hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages bzw. der AGB unberührt. Vertragslücken aufgrund nichtiger Bestimmungen sind unter Wahrung des Grundsatzes der Vertragstreue zwischen den Parteien zu schließen.

16. Wichtiger Hinweis zu allen Links :
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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